Paradies im Sündenfall | Hans Karl Peterlinis schonungslose Analyse nach dem SEL-Skandal

In der Printausgabe der „Tiroler Tageszeitung“ vom 16. November findet sich neben vielen anderen interessanten Dingen auch eine bemerkenswerte Analyse von Hans Karl Peterlini. Darin beschäftigt sich der Journalist und Autor mit den unappettitlichen Fakten rund um die Landesenergiegesellschaft SEL und die Konsequenzen für Südtirol. Das kleine Land, dessen politische Eliten stets sehr selbstgefällig auf das „Erfolgsmodell Südtirol“ prosteten und deren Vertretern auch von Wirtschaft, Medien und Gesellschaft stets gern und dankbar zugeprostet wurde, fand sich plötzlich in einem Scherbenhaufen wieder: Die Arroganz und Allmachtsphantasien weniger Mächtiger hatte den Boden für unerhörte Tricksereien bereitet, was jahrelang als erfolgreicher Einsatz für Heimat und Autonomie gefeiert wurde, hatte sich als dillentantisches Pfuschwerk erwiesen, anstatt die Früchte der „heimgeholten“ Energie genießen zu können, müssen Südtirols SteuerzahlerInnen nach den kriminellen Machenschaften einiger Protagonisten nun mit Vertragsstrafen rechnen, die gut und gerne 10% des Landeshaushalts ausmachen könnten.

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Quelle: Tiroler Tageszeitung online

Paradies im Sündenfall

Das Land, wo Milch und Lire flossen und das Edelweiß üppig spross, erlebt einen regionalen Weltuntergang: Nachrichten von der Implosion des Erfolgsmodells Südtirol.

Von Hans Karl Peterlini

Bozen – Als Michl Laimer unlängst als Energielandesrat mit der Versicherung zurücktrat, dem Wohl des Landes gedient zu haben, wurde ihm beispielhafte Anständigkeit bescheinigt und eine glänzende Karriere in der Privatwirtschaft vorausgesagt. Als er vorige Woche auch sein Mandat im Landtag zurückgab, ohne sich dort noch einmal blicken zu lassen, wurden seine Zukunftsaussichten nur noch in Gefängnisjahren gehandelt: zwei Jahre und acht Monate im Falle eines Vergleichs für Amtsmissbrauch, Betrug und schwere Nötigung. Der letzte Punkt hatte auf „Erpressung“ gelautet und war von der Anklage gemildert worden, um die Haft durch Sozialarbeit zu ersetzen – demütigende Kulanz für einen, der bis dahin als der Südtiroler Politik bravstes Bubele gegolten hatte.

So etwas gibt’s doch überall. Natürlich – aber was die Affäre um die Landesenergiegesellschaft SEL zum Fall Südtirol macht, was dem Stolpern eines politischen Sonntagskindes die Dramaturgie einer Götterdämmerung verleiht, ist das schrittweise Entblättern nicht nur seiner Unschuld, sondern der Unschuld eines ganzen Systems. Mögen in Italien der Reihe nach Politiker verhaftet werden, ja mochte es selbst in Bozen den italienischen Durnwalder-Vize erwischen, so stand die tragende Kraft in Südtirol unbefleckt in edelweißer Reinheit da. Kleinere Affären und zunehmend saloppe Rechts- und Verwaltungspraktiken trübten zwar das Bild, den Glauben an ein sauber und tüchtig regiertes Land konnten sie nicht erschüttern: Südtirol als der letzte heile Fleck auf Erden, wo Politik noch anständig ist, die Arche des gerechten Völkleins, das Gott vor der Sintflut verschonen wird.

Mittlerweile durchbrechen obszöne Fluten die Planken eines für unsinkbar gehaltenen Schiffes: Die Südtiroler Volkspartei, seit 1945 mit absoluter Mehrheit regierend, ist laut Umfragen Richtung 40 Prozent unterwegs, während allein die Freiheitlichen gen 30 Prozent wachsen. Informelle Daten tunken die SVP gar unter 25 Prozent. Die Nachfolge Luis Durnwalders, als gierige Erbaufteilung angelaufen, gestaltet sich zum Überlebenskampf aller gegen alle. Die Vinschger Abgeordneten, deren Gemeinden mit der Strompolitik des Landes seit jeher haderten, warfen der Partei vor, ihre Klagen über die unlautere SEL überhört zu haben. Parteiobmann Richard Theiner gab derb zurück, solche Anschuldigungen könne man sich „irgendwohin schmieren“. Prompt schmierte sein Vorgänger Elmar Pichler Rolle, von der Gegenmacht Athesia kommend, von Durnwalder nie geliebt, diesem das offene Geheimnis ins Gesicht, dass die SEL stets und ausschließlich „Chefsache“ gewesen sei. Im Landtag bekannte Pichler Rolle, er schäme sich als Gruppensprecher für das Stimmverhalten seiner Partei zur SEL-Affäre, weil diese von der Landesregierung angelogen worden sei. Zwar milderte er seine Tiraden nach internen Klärungen, deren Lautstärke durch alle Wände drang, nachträglich etwas ab; nicht mehr zurücknehmen aber ließ sich der Eindruck, dass die eingefleischte SVP-Fraktionsdisziplin und Durnwalder-Huldigung im Soge von SEL-Skandal und Vorwahlkampf panischer Enthemmung gewichen ist. Wer nicht mit untergehen will, muss irgendwie raus aus der Titanic.

Da kippt eine Erfolgsgeschichte in ihr Gegenteil: Der Energiesektor war eine der umkämpftesten Autonomiefragen, gegen die staatliche Ausbeutung der Wasserkraft waren Bomben geflogen, die Autonomieväter Magnago und Benedikter hielten zäh an ihrer Forderung fest, unter Durnwalder dann entfaltete diese ihre Goldeselqualität. Der üppig fließende Reichtum ging ans Land über, eifersüchtig gehütet auch vor den Südtiroler Gemeinden und privaten Kraftwerksbetreibern. Und nun rechnen die Anwälte, welche horrenden Summen das Land an Schadenersatz zahlen muss, weil es die Ausschreibung der Stromkonzessionen so getürkt hat, dass von zwölf E-Werken elf an die SEL gingen. Mit der Beauftragung eines „Sonderbeauftragten“, der die geprellten – und teils unsanft unter Druck gesetzten – Mitbewerber besänftigen und die Strompolitik neu ordnen soll, verrät das Land, dass da nicht nur eine Panne passiert, ein Fehlgriff unterlaufen ist, sondern dass das System Südtirol an seine Grenzen gestoßen ist: dass da einer ab sechs Uhr Früh für jedes Detail im Lande alleinverantwortlich ist, große Stromfragen und Kleine-Leute-Sorgen gleichermaßen entscheidet, den Beamten auf Zettelchen Anweisungen schickt und am Telefon Machtworte an Ortsgruppenleiter in Bagatellfragen diktiert. Konnte Durnwalder im Sommer noch kokettieren, er würde „mangels leuchtender Sterne“ seiner Partei notfalls aus der Patsche helfen, geht eher ein düsterer Durnwalder-Augur in Erfüllung: „Wenn der Löwe verletzt ist, fallen die Hyänen über ihn her.“

Was Machtfülle, Mythos und Teflon-Effekt dieses Landeshauptmannes ausmachte, an dessen Charme und Stiernacken alle Mahnungen und Kritiken abprallten, gerät zur grausamen Selbstdemontage. Dass selbst Sponsorenverträge mit der SEL nur abgewickelt werden konnten, wenn der Landeshauptmann seine Zustimmung gab; dass Bürgermeister für ein Prozentlein mehr am Stromreichtum um sechs Uhr Früh bei IHM anstehen mussten, um Gnade zu erlangen oder beschämt nach Hause zu fahren: Das war 25 Jahre lang Durnwalders Regierungsstil. Ohne ihn ging nichts im Lande, gegen ihn drohte Vereinsamung, mit ihm aber tat sich der Himmel auf und fielen alle Gaben des Autonomiesegens herab. Niemand in diesem System konnte etwas werden, wenn Durnwalder nicht seine Hand drauf legte: Alle wichtigen Positionen in der SEL waren mit Vasallen und engsten Freunden besetzt, Laimer hatte von Anfang an als sein treuester Diener gegolten, war noch als Jüngling und Beamtenfrischling von Durnwalders Vorhof direkt in die Landesregierung aufgestiegen. Im Deal um das Kraftwerk „Stein an Stein“, das die SEL verschmähte und in der Folge von einer Clique um die SEL-Spitze als privates Schnäppchen gekauft wurde, traf sich der Landeshauptmann in der heiklen Zeit zum Mittagessen mit den Protagonisten, angeblich wegen der Regelung einer Zufahrt. Das klang in etwa so wie seinerzeit, als Außenminister Kreisky den Attentäter Klotz empfing und ins Protokoll schreiben ließ, es sei um die Finanzierung der Schützen gegangen. Obwohl juridisch unbelastet, tut sich Durnwalder zunehmend schwerer mit seinem Beharren darauf, in der SEL-Affäre völlig ahnungslos gewesen zu sein, auch politische Verantwortung räumt er nur widerwillig und bedingt ein.

Um die Tragweite der Affäre zu umreißen, sei die Szenerie vergegenwärtigt, die – neben privaten Gschäfterln und Treuhandbeteiligungen – aus dem SEL-Skandal eine Sturzflut machte: Damit die landeseigene AG möglichst alle Stromkonzessionen abräumt, werden an einem Karfreitag bei geschlossenen Ämtern im Büro des Landesrates die Offerte geöffnet und gesichtet, worauf jene der SEL mit Umweltplänen aufgepäppelt werden. Im Fernsehen wird der Landesrat dann stolz zeigen, wie dick die Umweltpläne der SEL, wie mickrig jene der Konkurrenten waren. Hinterher, als die Konkurrenz ausgetrickst war, setzte das Land per Gesetz die Umweltauflagen wieder herab, um der SEL die Gewinne nicht zu vermiesen.

Darin zeigen sich alle Übel des Systems Südtirol: die Aufhebung jeder Grenze zwischen Politik und Verwaltung, so dass ein Landesrat die Unterlagen einer Ausschreibung in die Hand nehmen kann; ein Allmachtgefühl, das Unrechtsbewusstsein bis zuletzt nicht aufkommen ließ; das blinde Vertrauen, dass es Kontrolle für einen, der sich in diesem Allmachtsystem bewegt, nicht gibt; die Verwechslung von „Landesinteresse“ mit Landeszentralismus, der sich über Gemeinden und Bürger hinwegsetzte, mit öffentlichem Geld wie ein Krösus auftrat und sich auf die Doppelrolle stützte, dass das Land einerseits die Konzessionen vergab, andererseits mit der SEL selbst darum konkurrierte.

Der Dreistigkeit war kein Limit gesetzt: Als Medien die SEL-Story zuspitzten, wurde ihnen von der SEL-Spitze mit dem Entzug von Werbeinseraten gedroht. Auch Monate nach den Ermittlungen saßen angeklagte SEL-Funktionäre ungeniert in Spitzenjobs des weitverzweigten Firmenkartells, das um den Landesreichtum Strom entstanden war. So offenbart sich Südtirol, jenseits des schönen Scheins, als Bauchladenwirtschaft, in der es keine Regeln, keine Kontrolle, keine Ethik und eine schwer beeinträchtigte demokratische Dialektik gibt. Über allem steht das „Landesinteresse“, das meistens nicht einmal ein Parteiinteresse ist, sondern allzu oft die Pfründenwirtschaft eines Machtkartells, das sich kaum zu rechtfertigen brauchte und mit dem „Zammhalten“ der Volk-in-Not-Zeit aus dem Vollen wirtschaften konnte.

Dies ist die letzte Klippe, an der das Schiff Südtirol zerschellen könnte – das Ende der unbegrenzt wachsenden Landeshaushalte: Die Befriedung Südtirols war auch Folge des prosperierenden Wohlstandes und der satten Geldzuweisungen aus Rom. Das hat nicht nur selbstgefällig und undankbar gemacht – gegenüber Nordtirol, gegenüber Österreich –, sondern auch immun gegen Selbstkritik, Nachhaltigkeit, Sparsamkeit: kein Palast zu groß, kein Weg zu breit, kein Fleckerl Heimat mehr heilig, damit der Turbomotor der Südtirol-AG am Laufen blieb. So unhaltbar die Zugriffe der Regierung Monti auf den Landeshaushalt sind – jetzt rächt sich, dass in guten Zeiten die Steuerhoheit nicht aktiv eingefordert wurde: Zu fein war‘s, die Steuern vom bösen Staat eintreiben zu lassen, um sie als guter Nikoluis zu verteilen. Wem Durnwalder einen Beitrag gewährt, dem schickt er ein nettes Briefl; wem er den Beitrag abschlägt, dem schreiben die Beamten. Das zeigt, wie tief das Missverständnis sitzt, dass Subventionen gewährte Gnade und nicht Steuergelder von Bürgerinnen und Bürgern sind.

Gibt’s das nicht doch überall? Natürlich – in Südtirol ist die Krise der Demokratie verdichtet wie in einem Reagenzglas. Weil jeder jeden kennt, die meisten verwandt sind oder befreundet, geraten Kontrollmechanismen und Gewaltenteilung sichtbarer zur Farce als anderswo. Die Autonomie hat einen De-facto-Freistaat geschaffen, der mit zu knappem Personal und einem Publikum unter der kritischen Masse das ganze Opernhaus der Demokratie bespielen muss. Durnwalder hat – Verdienst und Fluch zugleich – mit seinem Solo lange überdeckt, dass der Stoff, der da geboten wird, immer häufiger nur für Bauernschwänke reichte, mit gelegentlichen Schmierenstücken.

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