Das Grundeinkommen ist finanzierbar | Grundeinkommen.ch rechnet es vor

Der Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens wird oft entgegen gehalten, das es einfach nicht finanzierbar sei. Wer den hervorragend gemachten Film „Kulturimpuls Grundeinkommen“ (gut anzusehen auf kultkino.ch) von Daniel Häni und Enno Schmidt gesehen hat, sieht das sicher anders. In der Schweiz wird die Einführung eines Bedingunslosen Grundeinkommens konkret diskutiert, weil eine Gesetzesinitiative auf den Weg […]

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Uncle Sam macht die Gesetze | Bald auch in Europa

Die Verhandlungen im neoliberale Wunschkonzert namens TTIP/TAFTA/CETA/TISA laufen streng geheim ab. Nachdem die Kritik an diesem Umstand bei den demokratieverwöhnten Europäern immer lauter wurde werden nun von Zeit zu Zeit größere Papierstapel unters Volk geworfen. Dabei ist meist unklar, ob es sich um Debattenbeiträge, genehmigte Vorlagen, Hintergrunddokumente oder gar Vertragsdetails handelt und die Geheimhaltung wird […]

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Wer nichts zu verbergen hat … | … der hat sehr wohl was zu befürchten!

Den dummdreisten Spruch, dass rechtschaffene BürgerInnen nicht zu befürchten haben, wenn sie überwacht werden, hört man immer wieder. Und naive Leute werden ihn vielleicht sogar glauben. Doch was passiert, wenn erst einmal jeder Mensch durchleuchtet und kategorisiert ist? In Zeiten, in den schon Landeshauptleute in Österreich fordern, dass Integrationsunwilligen die Staatsbürgerschaft aberkannt werden soll? Zuerst […]

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„Der Qualitätsjournalismus hat sich den Wonnen des Neoliberalismus verschrieben“ | Walter van Rossum im Interview

Eine geschätzte Bekannte hat mich auf ein äußerst interessantes Interview hingewiesen, das dem Namen der Plattform, auf der es erschienen ist, alle Ehre macht. Nachdenkseiten.de heißt diese interessante Webseite und das Interview hat Jens Wernicke mit dem Journalisten und Medienkritiker Walter von Rossum geführt. Es ist ein langes Interview, in dem von Rossum nicht nur […]

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„Die EU-Kommission verhöhnt die Demokratie“ | DIE ZEIT interviewt Pia Eberhardt

Die Kritik an TTIP und CETA nimmt zu und im Hintergrund dräut mit TISA eine noch viel größere Gefahr für die Konsumenten und Steuerzahler herauf. Auch renommierte Medien, wie DIE ZEIT fragen nun immer kritischer nach der Berechtigung der Freihandelsabkommen und ihrer fragwürdigen Begleiterscheinungen wie die Aushöhlung von Umweltstandards und rechtsstaatlich bedenkliche Investorenschutzklauseln. Und was […]

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Der Malser Weg auf der Grünen Woche | Bericht aus Berlin

Berlin – Bioland Deutschland setzte mit dem Malser Weg in eine pestizidfreie Zukunft auf seiner Pressekonferenz anlässlich der 80. Internationalen Grünen Woche ein deutliches Zeichen. „Pestizide sind ein Thema, das häufig vergessen wird“: Mit diesen Worten leitete Jan Plagge die Bioland-Pressekonferenz auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin ein. Auch aus diesem Grund hatte sich […]

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Durchwachsener Abend im Ostwest/Zigori-Club | Da liegt viel Arbeit vor uns!

„Islam ante portas – Ist das Abendland in Gefahr“ lautete das Thema des gestrigen OSTWEST/Zigori-Clubabends mit Paolo Renner und Oumar Seydou Ka. Es wurde ein durchwachsener Abend draus. Jede Frage, jeder Punkt hat zwanzig weitere Fragen und Punkte nach sich gezogen. Wir haben in erster Linie festgestellt, dass die Thematik ungeheuer komplex und vielschichtig ist […]

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„Transparenz ist ein Kernelement der Demokratie“ | Vortrag von Franz Eder

Im Morgengespräch von RAI Südtirol war heute Dr. Franz Eder zu hören, der Assistenzprofessor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck ist. Er hat einen guten Ruf als Kenner der US-Außen- und Sicherheitspolitik und als Experte für Terrorismusabwehr.  Dr. Eder ist auf sehr besonnene Weise auf die Fragen der Moderatorin eingegangen und hat – was […]

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Trotz allem | Besonnenheit!

Gegen Verrückte ist kein Kraut gewachsen und keine Armee der Welt kann sie aufhalten. Wohl aber müssen wir entschlossen gegen jene vorgehen, die sie verrückt machen. Religiöser Fanatismus ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte und gegen alle Werte, die unsere Welt tragen können. Egal ob in Form eines Kreuzzuges oder bei einem Wahnsinns-Attentat in Paris […]

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Angst in Villen und Palästen | Da hört Demokratie dann auf…

Die Griechen wählen in Kürze und es besteht – je nach Standpunkt – Hoffnung oder Gefahr, dass Alexis Tsipras und seine Partei Syriza von den WählerInnen eine bedeutende Rolle erhalten, vielleicht sogar den Regierungsauftrag. Das sorgt für Stirnrunzeln und Sorgenfalten bei Frau Merkel und anderen Bannerträgern des US-europäischen Neoliberalismus. Demokratie und Wahlen werden schon recht […]

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„Malles has made the first step“ | Vandana Shiva beglückwünscht die MalserInnen

Vandana Shiva ist eine weltweit bekannte Ikone der Zivilcourage, eines nachhaltigen und gerechten Wirtschaftssystems, der Menschenrechte und des Naturschutzes. Nun hat sie im Rahmen eines Aufenthalt in Padua vom Ausgang des Anti-Pestizid-Referendums in Mals erfahren und eine Grußbotschaft an die MalserInnen geschickt. Wir dürfen wohl davon ausgehen, dass diese Nachricht in allen Südtiroler Medien große […]

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Das Märchen vom Wachstum | 3sat weiß, worum es bei TTIP wirklich geht!

Nina Schröder hat heute für RAI Südtirol eine Recherche zum Thema „Freihandelsabkommen USA-EU“ in Südtirol durchgeführt und dabei feststellen müssen, dass  sich Politiker, Organisationen und Initiativen in unserem Land noch kaum mit dem Thema beschäftigt haben. Dabei gibt es schon seit Monaten engagierte Kampagnen und auch bemerkenswerte Dokumentationen europäischer Fernseh-Anstalten, die nichts an Deutlichkeit zu […]

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„Transatlantische Verfassung der Konzerne“ | Kritische Broschüre zum „Freihandelsabkommen“

Ska Keller ist EU-Parlamentierin der Grünen aus Deutschland und wurde 2009 mit 27 Jahren erstmals ins EU-Parlament gewählt. Sie ist Mitglied des Handels- (INTA) und Innenausschusses (LIBE) des EU-Parlaments und hat eine sehr informative und übersichtliche Broschüre zum Thema „TTIP“ (Transatlantic Trade Investment Partnership) verfasst. Das TTIP wird in der Öffentlichkeit auch als „Freihandelsabkommen EU-USA“ […]

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„Am Ende stehen lebens- und sterbenswerte Entscheidungen“ | Sascha Lobo über die Hintergründe der Datensammelwut

Sascha Lobo ist ein streitbarer und sehr versierters Kenner der digitalen Welt und der Möglichkeiten, die sich aus der Nutzung aktueller Kommunikationstechnologien ergeben. In einem Artikel in der renommierten FAZ hat der bekannte Blogger nun schockierend klar dargestellt, welche Intentionen und Ziele hinter der Datensammelwut stecken, die unsere Welt erfasst hat. Der FAZ gebührt Ehre […]

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EU-Kommission versus Campact: 0:2 | Ein Schlagabtausch, der tief blicken lässt

Langsam scheint der eine oder die andere FunktionärIn in der EU-Kommission mitzubekommen, dass es auf BürgerInnenseite brodelt und dass immer mehr kritische Geister erkennen, welches Ei die internationale Konzernwirtschaft in enger Kumpanei mit ihren Erfüllungsgehilfen in Politik und Verwaltung da mit dem TTIP-Abkommen ausbrüten. Da heißt es reagieren, mag man sich in Brüssel gedacht haben. […]

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Lobbyistin müsste man sein | Silke Burmester zum „Freihandelsabkommen“

Die Rubrik „Helden der Gegenwart“ auf Spiegel online bietet immer wieder beste Kolumnen. Schön zugespitzt, manchmal böse, manchmal hemmungslos verständnisvoll, dann wieder ironisch schreiben Jakob Augstein, Sascha Lobo, Jan Fleischhauer, Georg Diez, Sibylle Berg, Wolfgang Münchau und Silke Burmester über aktuelle Ereignisse und deren Ab- und Hintergründe. Dieser Tage ist wieder eine Kolumne von Silke […]

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Dichtung und Wahrheit | Argumente pro und contra Einkaufszentrum am Beispiel des ECE in Hameln

In Südtirol wird schon seit Jahren über die Vor- und Nachteile von Einkaufszentren debattiert. Es ist nachgerade hanebüchen, was dabei an Argumenten pro Einkaufszentrum aufgeboten werden und die Erwartungen an eine neue großflächige Einkaufsstruktur wachsen in den Himmel. Der Tiroler Investmentstar René Benko hat nun noch mehr Bewegung in die Debatte gebracht. Er will in […]

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„Ihr Europäer habt viel zu verlieren!“ | ARD Report München zum Freihandelsabkommen mit den USA

Ich stehe den USA schon länger kritisch gegenüber. Es ist für mich nicht das „land of the free“ sondern eher ein Paradies für neoliberale Großkapitalisten und gewissenlose Konzernlenker, die den Profit über alles stellen und die mit einem gefährlichen Sendungsbewußtsein ausgestattet sind, das in erster Linie von Gier und Weltbeherrschungsphantasien angetrieben wird. Wenn es noch […]

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Besier-Studie hat methodische Mängel und fragwürdige Grundlagen | Come si affossa una montatura

Am 12. Juni hat im vollbesetzten Vortragssaal der Cusanus-Akademie eine sehr interessante Bürgerversammung der Initiative „proALTvor“ stattgefunden. Dabei stellte das Komitee die Arbeitsergebnisse der Technikergruppe vor, die im Auftrag von proALTvor die so genannte „Besier-Studie“ auf Methodik und Mängel untersucht hat. Il giudizio degli esperti attorno agli ingenieri Umberto Gangi e Pepi Höllrigl è molto […]

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Schützenzeitung zur Frei.Wild-Debatte | Recht auf Kritik und unbeleidigte Widerrede

Die aktuelle Ausgabe der „Schützenzeitung“ hat ein Pro&Contra zum Thema Frei.Wild veröffentlicht. Die Beitragenden: Philipp Burger und ich. Wobei es kein richtiges Pro&Contra geworden ist, sondern ein Nebeneinanderherschreiben. Zu einer direkten Konfrontation im Radio haben Burgers Möglichkeiten seinerzeit nicht gereicht, er hat eine entsprechende Einladung ausgeschlagen. Mit dem Hinweis, er wolle die Polemik mal ruhen […]

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Jugendgewalt ist kein „Ausländerproblem“ | Gemeinsame Stellungnahme

Mit Sorge verfolgen wir, welche Wellen die „Dolomiten“-Kampagne gegen „Jugendgewalt“ geschlagen hat: In den Kommentarbereichen von Online-Medien und Facebook manifestieren sich Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in ihrer übelsten Form. Daran ist die „Dolomiten“-Redaktion durch Wortwahl und Darstellung der Ereignisse maßgeblich mitverantwortlich: Insbesondere die beiden Artikel „Sie schlagen zu, bis Blut fließt“ und „Raffiniert provozieren, um zu […]

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Il B-Club è partito bene | Angeregte Debatte und viel Austausch zum Thema Plose-Anbindung

Der B-Club ist gut gestartet. 35 interessierte Bürgerinnen und Bürger haben sich heute im Obergeschoß des Jazzcafe 3fiori in Brixen getroffen, um sich mit dem Thema „Anbindung des Ploseberges – was nun?“ zu beschäftigen. Der nächste B-Club findet am Donnerstag, 9. Mai im 3fiori in der Bäckergasse in Brixen statt. Auch das Thema steht schon […]

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„Möge die Eiserne Lady in Frieden rosten“ | Pit Wuhrers sehr interessanter Artikel in den WOZ

Margaret Thatcher hat vor allem zerstört und das Neue, das sie schuf, ausschliesslich den Reichen und Mächtigen zukommen lassen. Sie hat das Sozialgefüge Britanniens demontiert, die Wirtschaft deindustrialisiert, Kriege vom Zaun gebrochen, die Demokratie ausgehöhlt, Millionen ins Elend gesetzt, ganze Landstriche entvölkert, sich mit den falschen Leuten verbündet (der chilenische Diktator Augusto Pinochet war für […]

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B-Club im 3fiori | Ein neuer Ort für Begegnung und Debatte in Brixen

Auf den guten Erfahrungen des OSTWEST/Zigori-Clubs in Meran aufbauend, möchte ich nun auch in Brixen einen monatlichen Debattier- und Begegnungsclub etablieren. Zusammen mit Markus Frischknecht vom Café 3fiori in der Bäckergasse starte ich das Projekt B-Club. Das B im Namen steht für Brixen und Bressanone, aber auch für BürgerInnen, Begegnung und Beteiligung. Am Donnerstag, 11. […]

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Der Messias aus dem Waldviertel | Heini Staudingers Geschäftsmodell auf BR2

Dieser Mann, der Waldviertler Unternehmer Heini Staudinger, müsste für seine Innovationen im Bereich der Wirtschaft den Wirtschaftsnobelpreis bekommen. Anstatt dessen wird seine Arbeit vom Establishment behindert, das unser ganzes famoses Wirtschaftssystem ausschließlich zum Zweck der persönlichen Bereicherung stützt und betreibt. Über Staudingers Probleme mit der Finanzmarktaufsicht habe ich auf diesem Blog bereits geschrieben (Als Heini […]

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Mein Beitrag zur Seilbahndebatte | brixenplose.wordpress.com

In meinem geliebten Brixen wird gerade intensiv debattiert. Es geht um Initiativen zur Stärkung der Wirtschaft und hier vor allem im Bereich des Tourismus. Bereits in der letzten Amtsperiode des Brixner Gemeinderates wurde mit planerischen Mitteln versucht, die Voraussetzungen für den Tourismus am Ploseberg zu verbessern und die Möglichkeit geschaffen, dort 1000 neue Gästebetten in […]

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Die Märkte beherrschen das Geschehen | Die Märkte?

Vor einigen Jahren hat es begonnen: Immer weiter drängten sich die Börsennachrichten in den Vordergrund. Keine Nachrichtensendung mehr ohne Blick auf das Auf und Ab, das so langsam zum Welt-Herzschlag geworden ist. Ich kann es nicht mehr hören, wenn Wahlen, Papst-Rücktritte und bald wohl auch Kindergeburtstage danach bewertet werden, wie „die Märkte“ reagieren. Diese anonyme […]

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Wo sind hier die Clowns? | Jakob Augstein ortet sie im eigenen Land

Im Spiegel online erscheint nun schon eine ganze Weile eine sehr interessante Kolumne. „Im Zweifel links“, unter diesem Titel schreibt Jakob Augstein, Jahrgang 1967, scharf und kritisch über politische Ereignisse und Entwicklungen in Deutschland und in der Welt. Als Reaktion auf die Volksabstimmung in der Schweiz, mit der die Eidgenossen ihrem Land ein sehr innovatives […]

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„Bolzano all’italiana“ | Druck auf Rechnungshof-Staatsanwalt Schülmers beschäftigt den „fatto quotidiano“

Das landeshauptmännliche „me ne frego“ gegenüber den Ermittlungen des Rechnungshofes war wohl doch nicht so ehrlich gemeint, wie es cool geklungen hat, als Durnwalder vor ein paar Jahren damit seiner Geringschätzung der Arbeit des Rechnungshofes Ausdruck verliehen hat. Die Affäre um die Geschenke, Trinkgelder und dubiose private „Vorauszahlungen“ zieht immer weitere Kreise. In der Zwischenzeit […]

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Nicht alles, was gerade in Italien passiert, ist schlecht | Horst Mosers kluger Kommentar im „Standard“

Der Standard veröffentlicht heute einen Gastkommentar des Südtiroler Autors und Unternehmers Horst Moser, der sich auf kluge und stimmige Art und Weise mit der aktuellen politischen Situation in Italien auseinander setzt. Ich stimme im wesentlichen mit Horst Moser überein. Auf praktische Weise kann man hier auch die viel bemühte und oft falsch verstandene Brückenfunktion Südtirols […]

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