Riesen-Dienst an Europas Zukunft | SZ unterstützt bisher größtes TTIP-Leak

Die Süddeutsche Zeitung hat den Mut und die Konsequenz, 240 Seiten konsolidierte TTIP-Verhandlungstexte zu veröffentlichen und zu kommentieren, die von bisher unbekannter Seite GREENPEACE zugespielt worden waren. Diese Veröffentlichungen zeigen endlich einen Teil davon auf, wie es hinter den Kulissen des Abkommens zugeht und wie die USA versuchen, ihre Interessen durchzudrücken. Die Süddeutsche Zeitung nimmt […]

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„Ein Wolf im Schafspelz“ | barfuss.it beschäftigt sich mit TTIP & Co.

In diesen Tagen ist im gut gemachten Online-Magazin barfuss.it ein ausführliches Interview zum Themenkreis TTIP erschienen. Danke für das Interesse, liebes barfuss-Team und vor allem: Mara Mantinger! (Auf das Bild klicken, um zum Interview auf barfuss.it zu gelangen)

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Investorenschutz ist organisiertes Verbrechen | Gewissenlose Advokaten und Finanzhaie plündern die Staatskassen

Im Zuge der TTIP Verhandlungen kristallisiert sich der so genannte Investorenschutz immer mehr als sehr kritischer Faktor heraus. Zwischen soliden Rechtsstaaten hat eine Knebelregelung zum Schutz der Investoren prinzipiell keine Berechtigung. Vor allem nicht, wenn sie in der Form abläuft, wie es sich die Konzerne wünschen: Über dubiose Schiedsgerichte, die sämtliche Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit weit […]

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„TTIP hätte irriversible und dramatische Folgen für Österreich“ | Sagt der Chef der SPAR Holding

Kam bisher die TTIP-Kritik hauptsächlich aus der BürgerInnenschaft und aus der alternativen und klein strukturierten Wirtschaft, betritt mit dem Vorstandsvorsitzenden der SPAR Holding, Gerhard Drexel, nun ein wahres Wirtschaftskaliber die TTIP-kritische Bühne. Im Wirtschaftsblatt vom 6.10. und auf Wirtschaftsblatt online kann man die kritischen Überlegungen von Gerhard Drexel nachlesen. Ich gebe ihm in allen Punkten recht […]

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Was treibt TTIP-Befürworter an? | Ein Kommentar zur Rolle von Herbert Dorfmann

Ich habe mich seit längerem intensiv mit dem TTIP beschäftigt, mit TISA, CETA, TPP und anderen Ausprägungen eines unseligen Geistes, mit dem die 1% versuchen, die Regeln in der globalen Wirtschaft und in den Staaten – die sie als lästiges Hindernis für ihre Profitziele sehen – zu ihren Gunsten zu beeinflussen. „A day on the […]

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TTIP – Die Titanic der Weltwirtschaft | Kritische Überlegungen zum Stand der Dinge

TTIP-kritische Überlegungen von Markus Lobis (freigegeben zu jedweder Nutzung bei Angabe des Autors) Freier Handel ist ein wichtiger Treiber der Wirtschaftsentwicklung, sorgt für Vernetzung und Austausch unter den Staaten, unterstützt die Spezialisierung und fördert Tüchtigkeit, Innovationskraft und Produktivität. Vor allem, wenn er auf Augenhöhe erfolgt und nicht als taktisches Manöver des Stärkeren, der den Schwächeren weiter […]

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Die absurde Logik hinter TTIP & Co | Joseph Stiglitz und das Beispiel der Asbest-Produzenten

Über den Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph E. Stiglitz habe ich erst vor kurzem hier geschrieben und brauche ihn daher an dieser Stelle nicht mehr vorstellen. Ich bin heute auf ein sehr interessantes Interview gestoßen, dass Stiglitz dem „Meinungsmedium“ „Der Freitag“ gegeben hat. Aber, lassen wir Stiglitz am besten selbst reden: Bei TTIP und auch bei der transpazifischen […]

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Ein unangenehmer Stachel im Kapitalisten-Fleisch | Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz

2001 zusammen mit mit George A. Akerlof und Michael Spence mit dem Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet, gehört Joseph E. Stiglitz mittlerweile zu den profiliertesten und wortmächtigsten Kapitalismuskritikern und lässt auch am TTIP und ähnlichen Abkommen kein gutes Haar. Der Professor an der Columbia University gehörte zum Beraterstab von US-Präsident Bill Clinton und publiziert häufig kritische Texte […]

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TTIP-Kritik | Kommt Südtirol in Bewegung?

Am Freitag dieser Woche (11. September) findet die erste öffentliche Veranstaltung des BÜNDNIS/PIATTAFORMA STOP TTIP SÜDTIROL/SUDTIROLO statt. Dabei werden VertreterInnen der Zivilgesellschaft, die sich in der Facebook-Gruppe „Südtiroler/innen informieren: TTIP TAFTA“  engagieren, zusammen mit Vertretern der Gewerkschaften ASGB, AGB/CGIL und SGB/CISL im Rahmen einer Kundgebung und einer anschließenden Debatte kritisch zum umstrittenen so genannten „Freihandelsabkommen“ Stellung nehmen. […]

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„Freihandelsabkommen“ TTIP | Wer will einen Info-Abend organisieren?

Im Gespräch mit einem Interessenten ist im Nachgang zum TTIP-Abend in Bruneck die Idee entstanden, Mitte September eine Art TTIP-Aktionswoche in ganz Südtirol durchzuführen und an mehreren Orten Vorträge und Informationsveranstaltungen anzubieten. Ich kann Vortrag, Debatte, Einladung, Plakatvorlage und Flyer-Vorlage (als E-Card oder Datei zum Digitalausdrucken) sowie Presse- und Vernetzungsarbeit liefern. Vor Ort braucht es eine/n […]

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Die Falle für alle im Ostwest Club Estovest | Aufzeichnung des TTIP-kritischen Informationsabends mit Paul Köllensperger und David Augscheller

Am 21. April hat im Ostwest Club Estovest ein TTIP-kritischer Informationsabend stattgefunden. Zu Gast waren David Augscheller, Gemeinderat von Rifondazione Comunista (jetzt Lista Ecosociale) in Meran und Einbringer eines TTIP-kritischen Beschlussantrages im Gemeinderat der Passerstadt und Paul Köllensperger, Landtagsabgeordneter des Movimento 5 Stelle, der im Landtag einen TTIP-kritischen Beschlußantrag durchgebracht hatte.   Foto: Laurin Mayer […]

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Michel Reimon enthüllt brisante Hintergrund-Doku zu den TTIP-Verhandlungen | Interessante Einblicke für TTIP-KritikerInnen

Der aus dem Burgenland stammende und für die österreichischen Grünen im EU-Parlament sitzende Journalist und Kommunikationswissenschaftler Michel Reimon hat sich schon 2002 als Pressesprecher der STOPP GATS-Initiative in Österreich reichlich Hintergrundwissen über Freihandelsabkommen und die Dynamiken der globalen Wirtschaftsregulation angeeignet. Seit 2014 Mitglied des EU-Parlaments beschäftigt sich Michel Reimon sehr intensiv mit den TTIP-Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und […]

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Anti-TTIP-Abend im Ostwest Club Estovest | Die Falle für alle

Das Freihandelsabkommen TTIP bewegt immer stärker die Gemüter in Europa. Und das ist gut so. Denn was uns da unter dem Deckmantel des Freihandels auf’s getrübte Konsumenten- und Steuerzahlerauge gedrückt werden soll, hat es in sich. Es fängt schon damit an, dass das geplante Abkommen unter Beteiligung von Lobbyisten, Konzernvertretern und einigen ausgewählten Politikern im stillen […]

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Ein demokratisch nicht legitimiertes Monster | Die Troika als Speerspitze des neoliberalen Power-Kapitalismus

Beim Anti-TTIP Informationsabend im Ostwest Club Estovest hat David Augscheller einen schönen Satz eingestreut: „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker.“ Der Meraner Gemeinderat hat dann auf das Schicksal des griechischen Volkes aufmerksam gemacht und es mit den Triebkräften in Verbindung gebracht, die hinter TTIP und den anderen Wunschabkommen der neoliberalen Wirtschafts-Kapitäne stecken. Da habe ich […]

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Heute Wahnsinn, morgen Alltag | Wenn Investorenschutz mit EU-Recht kollidiert…

Immer klarer tritt zu Tage, wie haarsträubend fahrlässig unsere Regierungen uns an die USA und die Konzerne verkaufen. Wer das „Erfolgsmodell USA“ unter die Lupe nimmt, stellt schnell fest, dass die US-Wirtschaft in Wirklichkeit nur mit faschistoider Unterstützung durch die Politik überleben kann und nun dabei ist, den Rest der Welt mittels Freihandelsabkommen in Geiselhaft zu nehmen […]

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Lügenkonstrukt TTIP | In sechs Minuten nachgewiesen

Dass ich TTIP als große Bedrohung sehe, brauche ich wohl nicht mehr zu betonen. Was mich allerdings nachhaltig beeindruckt, ist, dass nun die Speerspitze der brachialen Durchsetzungskraft des Kapitals immer stärker und quer durch alle Medien in die Kritik gerät. So hat der Bayrische Rundfunk im März einen kurzen Bericht gesendet, der die Lügen offenlegt, die hinter TTIP stehen und […]

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Food INC. – Was essen wir wirklich? | Wir müssen umdenken und handeln, bevor es zu spät ist!

Über einen Bekannten bin ich auf einen Film aus dem Jahr 2008 gestoßen. Ich hatte von Food, Inc. gehört, ihn aber nicht gesehen. Das habe ich nun nachgeholt und ich rate allen, dies zu tun. In geballter Form zeigt Robert Kenner in diesem aufrüttelnden Dokumentarfilm, wie pervers (ja diese Wort trifft es am besten!) die Nahrungsmittelproduktion in den […]

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Die „regulatorische Kooperation“ | Ein neues trojanisches TTIP-Pferd

Die so genannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden hinter verschlossenen Türen ausgehandelt und das hat gute Gründe: Politiker sitzen mit Lobbyisten und Konzernchefs an großen Tischen und machen es sich gemütlich. Sie gefallen sich darin, die Spielregeln unserer politischen und wirtschaftlichen Systeme zu bestimmen und organisieren ihre Bereicherung. Sie können sich dabei auf willfährige Ministranten […]

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Uncle Sam macht die Gesetze | Bald auch in Europa

Die Verhandlungen im neoliberale Wunschkonzert namens TTIP/TAFTA/CETA/TISA laufen streng geheim ab. Nachdem die Kritik an diesem Umstand bei den demokratieverwöhnten Europäern immer lauter wurde werden nun von Zeit zu Zeit größere Papierstapel unters Volk geworfen. Dabei ist meist unklar, ob es sich um Debattenbeiträge, genehmigte Vorlagen, Hintergrunddokumente oder gar Vertragsdetails handelt und die Geheimhaltung wird […]

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„Die EU-Kommission verhöhnt die Demokratie“ | DIE ZEIT interviewt Pia Eberhardt

Die Kritik an TTIP und CETA nimmt zu und im Hintergrund dräut mit TISA eine noch viel größere Gefahr für die Konsumenten und Steuerzahler herauf. Auch renommierte Medien, wie DIE ZEIT fragen nun immer kritischer nach der Berechtigung der Freihandelsabkommen und ihrer fragwürdigen Begleiterscheinungen wie die Aushöhlung von Umweltstandards und rechtsstaatlich bedenkliche Investorenschutzklauseln. Und was […]

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„Investitionsschutz hebelt die Demokratie aus“ | Interessanter Artikel zum TTIP in der Süddeutschen

Haben wir es mit einer neuen Form von Faustrecht zu tun, wenn die USA und ihre Verbündeten das Völkerrecht nur erwähnen, wenn sie es als Argument gegen Putin einsetzen können und sich sonst einen Dreck darum scheren? Wenn offenkundige Lügen ins Feld geführt werden, um Kriege vom Zaun zu brechen? Wenn Hunderte junge Männer in […]

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Lobbyistin müsste man sein | Silke Burmester zum „Freihandelsabkommen“

Die Rubrik „Helden der Gegenwart“ auf Spiegel online bietet immer wieder beste Kolumnen. Schön zugespitzt, manchmal böse, manchmal hemmungslos verständnisvoll, dann wieder ironisch schreiben Jakob Augstein, Sascha Lobo, Jan Fleischhauer, Georg Diez, Sibylle Berg, Wolfgang Münchau und Silke Burmester über aktuelle Ereignisse und deren Ab- und Hintergründe. Dieser Tage ist wieder eine Kolumne von Silke […]

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